Handgriff für eine Schusswaffe
Europäisches Patent · EP0729004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0729004
- Anmeldenummer
- EP96101818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1996
- Veröffentlicht
- 28.08.1996
- Erteilt
- 30.09.1998
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41C 23/10 (2006.01)F41C 23/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19505829 21.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wesp, Horst
D-89160 Ulm, DE
Dallhammer, Peter
D-89073 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.