Schlauch für einen medizinischen Behälter
Europäisches Patent · EP0729761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0729761
- Anmeldenummer
- EP96100698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1996
- Veröffentlicht
- 04.09.1996
- Erteilt
- 01.08.2001
- Gelöscht
- 17.01.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61L 29/00 (2006.01)A61L 31/00 (2006.01)A61M 39/08 (2006.01)B32B 27/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 19504414 10.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2016
- 13.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2011
- 13.12.2011
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2011
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Franz Hansen, Fähnlibrunnenstrasse 3, 8700 Küsnacht ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-91077 Neunkirchen am Brand, DE
D-91077 Neunkirchen am Brand, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.