SANITÄRES WASSERVENTIL

Europäisches Patent · EP0730715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0730715
Anmeldenummer
EP95900758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1994
Veröffentlicht
11.09.1996
Erteilt
22.04.1998
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/078 (2006.01)
Priorität
AT 2363/93 22.11.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003816 17.11.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/014876 01.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

IDEAL STANDARD GmbH

IDEAL-STANDARD GMBH

Euskirchener Strasse 80, 53121 Bonn, DE

Erfinderin/Erfinder

LEO, Walter

D-54516 Wittlich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.