Befestigungsvorrichtung für einen Badewannengriff oder dergleichen
Europäisches Patent · EP0730839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0730839
- Anmeldenummer
- EP96103647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.1996
- Veröffentlicht
- 11.09.1996
- Erteilt
- 02.11.2000
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/00 (2006.01)F16B 37/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19508629 10.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 15.11.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ludger Mateina
59227 Ahlen, DE
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