Nothilfepackung

Europäisches Patent · EP0730853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0730853
Anmeldenummer
EP96102151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
14.02.1996
Veröffentlicht
11.09.1996
Erteilt
28.04.1999
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 29503188 U 25.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 15.07.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  3. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  4. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eichhorn Wilfried

D-61273 Wehrheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.