Mehrkomponentenextruder
Europäisches Patent · EP0733457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0733457
- Anmeldenummer
- EP96103129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1996
- Veröffentlicht
- 25.09.1996
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/92 (2006.01)
- Priorität
- DE 19507598 04.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Anders, Martin, Dr.
D-31174 Schellerten, DE
Harms, Engelbert G.M., Dr.
D-52076 Aachen, DE
Schmeitz, Axel
D-52076 Aachen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.