Druckausgleichsgefäss

Europäisches Patent · EP0733863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0733863
Anmeldenummer
EP96103700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1996
Veröffentlicht
25.09.1996
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 19510360 22.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Franz Kaldewei GmbH & Co.

FRANZ KALDEWEI GMBH & CO.

Beckumer Strasse 33-35, 59229 Ahlen, DE

Erfinderin/Erfinder

Böhme, Horst

59229 Ahlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.