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Europäisches Patent · EP0734981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0734981
Anmeldenummer
EP96890054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1996
Veröffentlicht
02.10.1996
Erteilt
27.05.1998
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/04 (2006.01)
B65G 1/137 (2006.01)
Priorität
AT 581/95 31.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 14.03.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    P.E.E.M. Förderanlagen Ges.m.b.H., Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich → SSI Schäfer Peem GmbH, Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 29.05.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

  4. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neukam, Helmut

8071 Hausmannstätten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.