Beladevorrichtung
Europäisches Patent · EP0734981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0734981
- Anmeldenummer
- EP96890054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1996
- Veröffentlicht
- 02.10.1996
- Erteilt
- 27.05.1998
- Gelöscht
- 31.03.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/04 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)
- Priorität
- AT 581/95 31.03.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 14.03.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- P.E.E.M. Förderanlagen Ges.m.b.H., Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich → SSI Schäfer Peem GmbH, Fischeraustrasse 27, 8051 Graz, Oesterreich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neukam, Helmut
8071 Hausmannstätten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.