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Europäisches Patent · EP0737501 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0737501
- Anmeldenummer
- EP96105208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1996
- Veröffentlicht
- 16.10.1996
- Erteilt
- 17.07.2002
- Gelöscht
- 17.07.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 29/01 (2006.01)B01D 29/96 (2006.01)B01D 35/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 8534095 11.04.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakashima, Yoshihiko
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.