Kunststoffspritzgiessmaschine mit Rotations- und Linearantrieb

Europäisches Patent · EP0740992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0740992
Anmeldenummer
EP96250098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1996
Veröffentlicht
06.11.1996
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/50 (2006.01)
Priorität
DE 19517582 05.05.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  3. 28.03.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Würl, Ernst

91798 Höttingen, DE

Schreiner, Helmut, Dipl.-Ing.

90411 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.