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Europäisches Patent · EP0742778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0742778
Anmeldenummer
EP95908211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1995
Veröffentlicht
20.11.1996
Erteilt
19.08.1998
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 65/46 (2006.01)
B65D 75/30 (2006.01)
Priorität
GB 9401893 01.02.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/000292 27.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/021105 10.08.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EDWARDS, David, Brian

Ongar Essex CM5 0HW, GB

McCARTHY, William, John

Fyfield Road Ongar Essex CM5 0HW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.