Falschdrallaggregat

Europäisches Patent · EP0744480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0744480
Anmeldenummer
EP96108097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1996
Veröffentlicht
27.11.1996
Erteilt
15.09.1999
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 19518941 23.05.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 15.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  3. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Overstrass, Detlev

42553 Velbert, DE

Lorenz, Hellmut

42859 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.