Raccord de tuyaux

Europäisches Patent · EP0745801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0745801
Anmeldenummer
EP96303687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1996
Veröffentlicht
04.12.1996
Erteilt
22.08.2001
Gelöscht
22.05.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 37/084 (2006.01)
Priorität
JP 13654995 02.06.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016

  2. 28.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  3. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hama, Tomio, c/o K.K. Nihon Pisco

Okaya-shi, Nagano-ken, JP

Yamazaki, Kiyoyasu, c/o K.K. Nihon Pisco

Okaya-shi, Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.