Raccord de tuyaux
Europäisches Patent · EP0745801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0745801
- Anmeldenummer
- EP96303687
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1996
- Veröffentlicht
- 04.12.1996
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 22.05.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- JP 13654995 02.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016
- 28.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hama, Tomio, c/o K.K. Nihon Pisco
Okaya-shi, Nagano-ken, JP
Yamazaki, Kiyoyasu, c/o K.K. Nihon Pisco
Okaya-shi, Nagano-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.