SCHLÜSSELLOSES SPANNFUTTER MIT HEBEL

Europäisches Patent · EP0746438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0746438
Anmeldenummer
EP95909351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1995
Veröffentlicht
11.12.1996
Erteilt
12.07.2000
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/12 (2006.01)
Priorität
US 206115 04.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/001084 27.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/023665 08.09.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 31.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  3. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALPAKA, Glenn, L.

Salem, SC 29676, US

WILSON, J., Larry

Belton, SC 29627, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.