Stereoeffekt-Verbesserungssystem

Europäisches Patent · EP0748143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0748143
Anmeldenummer
EP96202489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1987
Veröffentlicht
11.12.1996
Erteilt
14.11.2001
Gelöscht
14.11.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04S 1/00 (2006.01)
Priorität
US 844929 27.03.1986
US 929452 12.11.1986
Abgezweigt von
EP91203173
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  2. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

SRS Labs, Inc.

SRS LABS, Inc.

4600 Campus Drive Suite 106, Newport Beach, California 92660, US

Erfinderin/Erfinder

Klayman, Arnold I.

Huntington Beach, California 92649, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.