ARTIKEL MIT ABSORPTIONSEIGENSCHAFTEN

Europäisches Patent · EP0748199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0748199
Anmeldenummer
EP95913950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1995
Veröffentlicht
18.12.1996
Erteilt
21.01.1998
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
SE 9400916 18.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/000272 17.03.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/025493 28.09.1995
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 13.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIDLUND, Urban

S-435 43 Mölnlycke, SE

GUSTAFSSON, Anders

S-427 00 Billdal, SE

SVERNLÖV, Anna

S-430 41 Kullavik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.