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Europäisches Patent · EP0749033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0749033
- Anmeldenummer
- EP96108946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1996
- Veröffentlicht
- 18.12.1996
- Erteilt
- 02.05.2002
- Gelöscht
- 02.05.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03B 17/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 14586295 13.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yamaguchi, Takuji
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.