Améliorations d'injections
Europäisches Patent · EP0749758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0749758
- Anmeldenummer
- EP96850116
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1996
- Veröffentlicht
- 27.12.1996
- Erteilt
- 14.08.2002
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/46 (2006.01)
- Priorität
- SE 9502285 22.06.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dietlin & Cie SA, Boulevard St-Georges 72, Case postale 5714, 1211 Genève 11
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 15.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hjertman, Birger
162 43 Vällingby, SE
Pavlu, Bohdan
131 41 Nacka, SE
Hertig, Guido
3312 Fraubrunnen
Cseke, Rudolf
191 61 Sollentuna, SE
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