In einem Rohr angeordneter Mischer

Europäisches Patent · EP0749776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0749776
Anmeldenummer
EP95810418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1995
Veröffentlicht
27.12.1996
Erteilt
24.01.2001
Gelöscht
20.06.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2015

  2. 27.02.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2014

  3. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

  4. 31.01.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.