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Europäisches Patent · EP0749804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0749804
- Anmeldenummer
- EP95934851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.1995
- Veröffentlicht
- 27.12.1996
- Erteilt
- 17.07.2002
- Gelöscht
- 17.07.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B23Q 17/09 (2006.01)
- Priorität
- JP 31803694 21.12.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1995/002154 19.10.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/019316 27.06.1996
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGATOMI, Takashi Fanuc Mansion Harimomi 6-108
Yamanashi 401-05, JP
SAKAGUCHI, Miwako Fanuc Dai-3 Villa-Karamatsu
Yamanashi 401-05, JP
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