Abgasrückführventil
Europäisches Patent · EP0752528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0752528
- Anmeldenummer
- EP96109277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1996
- Veröffentlicht
- 08.01.1997
- Erteilt
- 22.03.2000
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 25/07 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19524671 06.07.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel & Partner AG, Patentbüro, Letzanaweg 25-27, 9495 Triesen, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gehrke, Karsten
89155 Erbach, DE
Klipfel, Bernhard
76187 Karlsruhe, DE
Schlick, Karl-Heinz
68809 Neulussheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.