CARTE A PUCE
Europäisches Patent · EP0754331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0754331
- Anmeldenummer
- EP95914454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1995
- Veröffentlicht
- 22.01.1997
- Erteilt
- 13.01.1999
- Gelöscht
- 13.01.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G06K 19/073 (2006.01)G07F 7/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9406829 07.04.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/000795 06.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/027955 19.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.06.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 29.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUMMERSTON, William
Liverpool L36 5TW, GB
TIERNEY, John
Liverpool L15 5BE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.