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Europäisches Patent · EP0755347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0755347
Anmeldenummer
EP95916072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1995
Veröffentlicht
29.01.1997
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
24.05.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 19/40 (2006.01)
B65D 19/32 (2006.01)
Priorität
SE 9401237 13.04.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/000351 31.03.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/028330 26.10.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Perstorp AB

PERSTORP AB

284 80 Perstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

PROVOT, Jean-Michel

F-57500 Saint-Avold, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.