Papiermagazin
Europäisches Patent · EP0762190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0762190
- Anmeldenummer
- EP96113550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1996
- Veröffentlicht
- 12.03.1997
- Erteilt
- 29.10.2003
- Gelöscht
- 29.10.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03B 27/58 (2006.01)B65H 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 22780495 05.09.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Murakami, Motoaki
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.