Verfahren zum Streckblasformen
Europäisches Patent · EP0767046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0767046
- Anmeldenummer
- EP96115324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1996
- Veröffentlicht
- 09.04.1997
- Erteilt
- 01.03.2000
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 27677495 29.09.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeuchi, Setsuyuki
Hanishina-gun, Nagano-ken, JP
Ibe, Nobukuni
Hanishina-gun, Nagano-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.