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Europäisches Patent · EP0768849 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0768849
- Anmeldenummer
- EP95922603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1995
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 09.08.2000
- Gelöscht
- 09.08.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 5/445 (2006.01)A61F 5/441 (2006.01)A61F 5/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 9413227 01.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/001429 19.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/001091 18.01.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 15.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Rory, James, Maxwell
Nr. Skipton North Yorkshire BD23 5EB, GB
BIRD, Paul, Stephen
Copthorne West Sussex RH10 0RQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.