NICKELBASISLEGIERUNG UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP0769076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0769076
- Anmeldenummer
- EP95923882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1995
- Veröffentlicht
- 23.04.1997
- Erteilt
- 15.05.2002
- Gelöscht
- 15.05.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C22C 19/05 (2006.01)C22C 19/07 (2006.01)C22C 30/00 (2006.01)
- Priorität
- US 264944 24.06.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/007594 22.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/000310 04.01.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KENNEDY, Richard L.
Monroe, NC 28112, US
CAO, Wei-Di
Charlotte, NC 28227, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.