Pigmentkonzentrate
Europäisches Patent · EP0770648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0770648
- Anmeldenummer
- EP96307573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1996
- Veröffentlicht
- 02.05.1997
- Erteilt
- 20.08.2003
- Gelöscht
- 20.08.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 17/00 (2006.01)C09B 67/20 (2006.01)C08J 3/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 9521812 25.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McCrae, James McGeachie
Ayrshire, Scotland, KA3 5EU, GB
Gilmour, Eric William
Lockwinnoch, Scotland, PA12 4HL, GB
Schwitzguebel, Jean-Luc
4148 Pfeffingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.