Pigmentkonzentrate

Europäisches Patent · EP0770648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770648
Anmeldenummer
EP96307573
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
20.08.2003
Gelöscht
20.08.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C09D 17/00 (2006.01)
C09B 67/20 (2006.01)
C08J 3/22 (2006.01)
Priorität
GB 9521812 25.10.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  4. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCrae, James McGeachie

Ayrshire, Scotland, KA3 5EU, GB

Gilmour, Eric William

Lockwinnoch, Scotland, PA12 4HL, GB

Schwitzguebel, Jean-Luc

4148 Pfeffingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.