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Europäisches Patent · EP0770784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770784
Anmeldenummer
EP96117068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
12.07.2000
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 19539804 26.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.08.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Urs Wegmann, Dipl.-Ing. ETH, Saschela 3, 9479 Oberschan

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000

  3. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Corus Aluminium Profiltechnik Bonn GmbH

Friedrich-Wöhler-Strasse 2, 53117 Bonn, DE

Vertretung

Urs Wegmann Dipl.-Ing. ETH

9479 Oberschan

Erfinderin/Erfinder

Vogt, Rolf, Dipl.-Ing.

53123 Bonn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.