Dispositif de liaison uni-directionnelle entre deux objets

Europäisches Patent · EP0770813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0770813
Anmeldenummer
EP96402267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1996
Veröffentlicht
02.05.1997
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16M 11/04 (2006.01)
Priorität
FR 9512580 25.10.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 03.01.2013

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    GLN S.A., Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel → GLN S.A., Avenue Edouard-Dubois 20, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2013

  3. 31.10.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GLN S.A., Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

  4. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.