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Europäisches Patent · EP0770913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0770913
- Anmeldenummer
- EP96117135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1996
- Veröffentlicht
- 02.05.1997
- Erteilt
- 02.04.2003
- Gelöscht
- 02.04.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03D 3/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 27901595 26.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakashima, Yoshihiko, c/o Noritsu Koki Co., Ltd.
Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP
Kinoshita, Togo, c/o Noritsu Koki Co., Ltd.
Wakayama-shi, Wakayama-ken, JP
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