KETTENFÖRDERER

Europäisches Patent · EP0772559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0772559
Anmeldenummer
EP96913427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1996
Veröffentlicht
14.05.1997
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/06 (2006.01)
B65G 39/20 (2006.01)
B65G 17/40 (2006.01)
B65G 17/08 (2006.01)
B65G 21/22 (2006.01)
Priorität
CH 156295 26.05.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000198 22.05.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/037422 28.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.