Geformte, durchströmte Motoranordnung

Europäisches Patent · EP0773620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0773620
Anmeldenummer
EP96308075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1996
Veröffentlicht
14.05.1997
Erteilt
16.08.2000
Gelöscht
16.08.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H02K 9/06 (2006.01)
H02K 1/18 (2006.01)
Priorität
US 554934 09.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gilliland, Michael L.

Kent, Ohio 44240, US

Ciccarelli, Robert A.

Kent, Ohio 44240, US

Coles, Michael

Kent, Ohio 44240, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.