Schuhsohle

Europäisches Patent · EP0774219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0774219
Anmeldenummer
EP96116540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1996
Veröffentlicht
21.05.1997
Erteilt
12.06.2002
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 17/14 (2006.01)
A43B 13/40 (2006.01)
A43B 13/42 (2006.01)
Priorität
DE 29518226 U 17.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 14.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

UVEX ARBEITSSCHUTZ GMBH

Uvex Arbeitsschutz GmbH

Würzburger Strasse 189, 90766 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Wiedner, Klaus

90768 Fürth/Bay., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.