Windelverschlussband
Europäisches Patent · EP0780109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0780109
- Anmeldenummer
- EP96118031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1996
- Veröffentlicht
- 25.06.1997
- Erteilt
- 09.02.2000
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/58 (2006.01)A61F 13/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 19547593 20.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 29.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bräunig, Werner
97514 Oberaurach, DE
Neugebauer, Robert
91077 Neunkirchen am Brand, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.