REGULATEUR D'ECOULEMENT DE PUISSANCE GENERALISE RAPIDE
Europäisches Patent · EP0783789 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0783789
- Anmeldenummer
- EP94925825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1994
- Veröffentlicht
- 16.07.1997
- Erteilt
- 04.11.1998
- Gelöscht
- 04.11.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H02J 3/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1994/009072 11.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/005642 22.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 13.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pittsburgh, PA 15235, US
Murrysville, PA 15668, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.