PCD- ODER PcBN-WERKZEUGE FÜR DIE HOLZINDUSTRIE

Europäisches Patent · EP0784711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784711
Anmeldenummer
EP95937294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1995
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
01.08.2001
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 26/00 (2006.01)
C22C 29/16 (2006.01)
Priorität
SE 9404019 18.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/SE1995/001366 17.11.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/016194 30.05.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 31.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

  3. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EDERYD, Stefan

132 47 Saltsjö-Boo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.