PCD- ODER PcBN-WERKZEUGE FÜR DIE HOLZINDUSTRIE
Europäisches Patent · EP0784711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0784711
- Anmeldenummer
- EP95937294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1995
- Veröffentlicht
- 23.07.1997
- Erteilt
- 01.08.2001
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 26/00 (2006.01)C22C 29/16 (2006.01)
- Priorität
- SE 9404019 18.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1995/001366 17.11.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/016194 30.05.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EDERYD, Stefan
132 47 Saltsjö-Boo, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.