GEBÄUDEABSCHLUSS

Europäisches Patent · EP0784728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784728
Anmeldenummer
EP95928980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.1995
Veröffentlicht
23.07.1997
Erteilt
04.08.1999
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 4430647 29.08.1994
DE 19515421 26.04.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/001132 24.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/007005 07.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Eckelhausen

Industriegelände, D-66625 Nohfelden, DE

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J

66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.