Verfahren zur Herstellung einer Materialbahn

Europäisches Patent · EP0786551 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0786551
Anmeldenummer
EP96101070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1996
Veröffentlicht
30.07.1997
Erteilt
19.01.2000
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 7/08 (2006.01)
D21F 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Conrad Munzinger & Cie AG

CONRAD MUNZINGER & CIE AG

Solothurner Strasse 65, 4603 Olten

Erfinderin/Erfinder

Gass, Michael, Dr.-Ing.

CH-4600 Olten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.