SCHWIMMKÖRPER
Europäisches Patent · EP0787234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0787234
- Anmeldenummer
- EP95933010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1995
- Veröffentlicht
- 06.08.1997
- Erteilt
- 05.06.2002
- Gelöscht
- 05.06.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E02B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 9403159 21.09.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1995/001072 21.09.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/009441 28.03.1996
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.