Überladebrücke für Rampen

Europäisches Patent · EP0790202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0790202
Anmeldenummer
EP96120160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1996
Veröffentlicht
20.08.1997
Erteilt
19.06.2002
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE 19605913 17.02.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Alten Gerätebau GmbH

Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, 30974 Wennigsen, DE

Erfinderin/Erfinder

Alten Kurt

30974 Wennigsen, DE

Borchardt, Horst

30974 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.