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Europäisches Patent · EP0792328 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0792328
Anmeldenummer
EP95938746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1995
Veröffentlicht
03.09.1997
Erteilt
17.03.1999
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 161/10 (2006.01)
Priorität
US 340046 14.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/013195 03.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/015202 23.05.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  3. 31.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEIBEL, Lawrence, P.

Kenosha, WI 53142, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.