Überladebrücke für Rampen
Europäisches Patent · EP0792825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0792825
- Anmeldenummer
- EP96120994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1996
- Veröffentlicht
- 03.09.1997
- Erteilt
- 05.06.2002
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 19607275 27.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 31.10.2007
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 15.07.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
30974 Wenningsen, DE
30974 Wenningsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.