Cassette à disque avec mécanisme de verrouillage de disque
Europäisches Patent · EP0793230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0793230
- Anmeldenummer
- EP97102638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1997
- Veröffentlicht
- 03.09.1997
- Erteilt
- 23.02.2000
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 23/03 (2006.01)G11B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- US 607726 27.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.06.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- William Blanc & Cie, conseils en propriété, industrielle S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 29.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.