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Europäisches Patent · EP0795259 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0795259
- Anmeldenummer
- EP95919297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1995
- Veröffentlicht
- 17.09.1997
- Erteilt
- 11.11.1998
- Gelöscht
- 11.11.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04Q 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 350092 29.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1995/000322 02.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/017489 06.06.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VALLEE, Richard
Gatineau, Quebec J8T 5Y4, CA
ELLIS, John, G.
Kanata, Ontario K2K 2H6, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.