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Europäisches Patent · EP0795259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0795259
Anmeldenummer
EP95919297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1995
Veröffentlicht
17.09.1997
Erteilt
11.11.1998
Gelöscht
11.11.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04Q 11/04 (2006.01)
Priorität
US 350092 29.11.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CA1995/000322 02.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/017489 06.06.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VALLEE, Richard

Gatineau, Quebec J8T 5Y4, CA

ELLIS, John, G.

Kanata, Ontario K2K 2H6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.