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Europäisches Patent · EP0797034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0797034
- Anmeldenummer
- EP97103925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.1997
- Veröffentlicht
- 24.09.1997
- Erteilt
- 03.01.2001
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/04 (2006.01)F16K 11/078 (2006.01)
- Priorität
- DE 19610620 19.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 15.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pawelzik, Manfred
59494 Soest, DE
Hannemann, Fred
04916 Herzberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.