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Europäisches Patent · EP0797552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0797552
- Anmeldenummer
- EP95942086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1995
- Veröffentlicht
- 01.10.1997
- Erteilt
- 20.10.1999
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 24/00 (2006.01)B02C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 94870196 16.12.1994EP 95870120 31.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/004850 08.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/018587 20.06.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AKSTINAT, Manfred
CH-8050 Zürich
VETOIS, Marcel
F-94140 Alfortville, FR
KUCZYNSKI, Krzysztof
B-1640 Rhode-St. Genèse, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.