Filterkaffeemaschine

Europäisches Patent · EP0797945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0797945
Anmeldenummer
EP97810107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1997
Veröffentlicht
01.10.1997
Erteilt
14.08.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
A47J 31/54 (2006.01)
Priorität
CH 76796 25.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.