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Europäisches Patent · EP0800191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0800191
Anmeldenummer
EP97810118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1997
Veröffentlicht
08.10.1997
Erteilt
06.05.2004
Gelöscht
02.03.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 33/91 (2006.01)
H01H 33/12 (2006.01)
H01H 33/70 (2006.01)
Priorität
DE 19613568 04.04.1996
Abgezweigt von
EP03015962
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017

  2. 14.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.