DÄMMERUNGSSCHALTER
Europäisches Patent · EP0801880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0801880
- Anmeldenummer
- EP96914103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.1996
- Veröffentlicht
- 22.10.1997
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19514972 24.04.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/001692 23.04.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/034515 31.10.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINEL, Heinrich, Wolfgang
D-33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.